Dienstleistungsvertrag von Uber Eats (Deutschland)

Order Form Bedingungen

Dieser Dienstleistungsvertrag (der "Vertrag") von Uber Eats (EMEA) ist Grundlage Ihrer Vertragsbeziehung mit

Uber Eats Germany GmbH, eine Gesellschaft nach deutschem Recht (Amtsgericht Charlottenburg, HRB 207056 B) mit Sitz in der Köpenicker Straße 126, 10179 Berlin, Deutschland, ("Uber Deutschland") und

Uber Portier B.V., eine Gesellschaft nach niederländischem Recht (Handelsregisternummer: 65851307) mit Sitz in Burgerweeshuispad 301, 1076 HR Amsterdam, Niederlande, ("Uber Portier" - Uber Deutschland und Uber Portier werden zusammen im Folgenden als "Uber" bezeichnet).

Der Vertrag besteht aus den vorliegenden Order Form Bedingungen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") (derzeit verfügbar auf https://www.uber.com/legal/uber-eats/terms/de-DE). Im Fall eines Widerspruchs zwischen diesen Order Form Bedingungen und den AGB haben die Order Form Bedingungen Vorrang. Mit Annahme dieser Order Form Bedingungen durch den Händler, erklärt selbiger, dass er sowohl die Order Form Bedingungen, als auch die AGB gelesen und verstanden hat und ihnen zustimmt. Uber ist berechtigt, die AGB entsprechend der in den AGB dazu enthaltenen Regelungen (siehe Teil 1, Ziffer 3 der AGB) zu ändern. Ist der Händler mit etwaigen Änderungen an den AGB nicht einverstanden, kann er den Vertrag gemäß Ziffer V der Order Form Bedingungen kündigen. Die Begriffsdefinitionen wie sie in den AGB enthalten sind, finden auch auf diese Order Form Bedingungen Anwendung. Sofern die Order Form Bedingungen selbst bestimmte Begriffe definieren, gelten diese Definitionen sowohl für die Order Form Bedingungen (auch vorrangig gegenüber ggf. abweichenden Definitionen der AGB), als auch für die AGB.

Präambel

1. Uber und mit Uber Verbundene Unternehmen erbringen für den Händler auf Basis dieses Vertrages eine Reihe von nachfolgend näher beschriebenen Dienstleistungen (die "Uber Eats Services"), unter deren Einsatz der Händler in die Lage versetzt wird, seine Produkte (Speisen, Getränke und sonstige Waren und Angebote ["Artikel"]) mittels Marketing, Verkauf und Lieferung den Kunden anzubieten. Die Uber Eats Services beinhalten unter anderem Neukundengewinnung im On-Demand Geschäft, Logistik, Zahlungsabwicklung, Vermarktung sowie operativen und sonstigen Support.

2. Uber Deutschland kann dem Händler ein Tablet oder ein anderes tragbares Gerät mit vergleichbaren Funktionen (ein "Gerät") zur Verfügung stellen, um auf die Uber Eats Services zugreifen und diese nutzen zu können.

3. Uber Portier stellt dem Händler im Zusammenhang mit den Uber Eats Services eine Website, eine Softwareanwendung und/oder ein sonstiges Mittel für den Zugriff auf die Uber Eats Services und deren Nutzung zur Verfügung, ohne dafür gesonderte Lizenzgebühren zu berechnen (zusammen die "Uber Tools").

4. Uber und/oder ihre Verbundenen Unternehmen können außerdem für Kunden eine Website, App oder eine sonstige Technologieschnittstelle für den Kauf von Artikeln und gegebenenfalls Lieferdiensten kostenfrei zur Verfügung stellen (die "Uber Eats App").

5. Der Händler kann über die Uber Eats App Artikel und (sofern einschlägig) Lieferdienste zum Verkauf anbieten.

I. Modelle; Bedingungen der Servicegebühren.

Für die Übergabe von Artikeln, die von einem Kunden über die Uber Eats App bestellt werden, stehen dem Händler auf Basis dieses Vertrages drei verschiedene Methoden (jeweils ein "Modell") zur Verfügung. Alle Modelle ermöglichen es dem Händler: (i) über die Uber Eats App Kundenbestellungen zu erhalten; (ii) seine Artikel zu verkaufen (und gegebenenfalls auch zu liefern und (iii) die Zahlung von Kunden für die Artikel (und gegebenenfalls Lieferdienste) zu erhalten. Die Unterschiede zwischen den Methoden stellen sich wie folgt (und näher in den AGB erläutert) dar:

• MARKTPLATZ: Im Rahmen des Marktplatz-Modells übernimmt Uber Deutschland (unter Verwendung der Leistungen Dritter) die Lieferung der Artikel. Zu diesem Zweck wird Uber Deutschland einen "Marktplatz-Lieferpartner" (einen unabhängigen Auftragnehmer, der im Namen von Uber Deutschland unter Verwendung der Uber Eats App On-Demand-Lieferdienste erbringt) beauftragen, die jeweils bestellten Artikel beim Händler abzuholen und diese Artikel an den Kunden zu liefern (das "Marktplatz-Modell"). Uber Deutschland bedient sich für die Auslieferung der Leistungen von ausgewählten Subunternehmern (Marktplatz-Lieferpartnern), die die Artikel im Namen und auf Rechnung von Uber Deutschland gegenüber dem Kunden erbringen. Zwischen dem Händler und den Marktplatz-Lieferpartnern besteht - auch nicht auf Basis dieses Vertrages - keine direkte Geschäftsbeziehung.
• AGGREGATOR: Im Rahmen des Aggregator-Modells ist der Händler selbst für die Auslieferung seiner Artikel verantwortlich. Für die Lieferung bedient sich der Händler entweder seiner eigenen Mitarbeiter und/oder beschäftigt Auftragnehmer und/oder sonstige Hilfspersonen oder Bevollmächtigte mit der Ausführung der Lieferung an die Kunden und Uber Deutschland ist daran ausdrücklich nicht beteiligt (die "Aggregator-Methode").
• ABHOLUNG: Beim Abholungsmodell findet keine Lieferung statt. Der Händler kann Kunden die Abholung der bestellten Artikel von einem bestimmten Ort ohne Beteiligung eines Lieferpartners ermöglichen (das "Abholungsmodell").

II. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).

A. Durch Annahme dieser Order Form Bedingungen akzeptiert der Händler gleichzeitig die AGB (bestehend aus (1) den Allgemeinen Regelungen; (2) den Besonderen Regelungen für (a) das Marktplatz-Modell, (b) das Aggregator-Modell, (c) das Abholungsmodell, (3) den Definitionen und (4) den Datenschutzbedingungen), die derzeit unter [https://www.uber.com/legal/uber-eats/terms/de-DE] zum Abruf bereitgehalten werden, in der jeweils geltenden Fassung.

B. Der Händler nimmt die Community Guidelines, die unter https://www.uber.com/legal/en/document/?name=general-community-guidelines&country=germany&lang=de zum Abruf bereitgehalten werden ("Community Guidelines") zur Kenntnis und sichert zu, diese einzuhalten.

C. Für die Nutzung der Uber-Eats-Services und der Uber-Tools durch den Händler können zusätzliche Bedingungen gelten, wie z.B. Nutzungsrichtlinien oder Bedingungen in Bezug auf bestimmte Merkmale und Funktionalitäten, die von Zeit zu Zeit geändert werden können und im Rahmen dieses Vertrags als "Zusätzliche Bedingungen" bezeichnet werden.

D. Uber und/oder die mit Uber Verbundenen Unternehmen erheben, verwenden und verarbeiten Personenbezogene Daten in Übereinstimmung mit Ubers Datenschutzrichtlinie, die aktuell unter https://privacy.uber.com/policy zum Abruf bereitgehalten wird.

E. In Bezug auf Personenbezogene Daten, die von Uber oder mit Uber Verbundenen Unternehmen an den Händler übermittelt werden, finden die Datenschutzbedingungen (Datenverantwortlicher an Datenverantwortlichen), wie sie als Anlage A den AGB beigefügt sind, Anwendung.

F. Für den Händler finden im Rahmen der AGB nur solche Teile der Besonderen Bedingungen Anwendung, die für die von ihm jeweils genutzten Modelle Geltung haben. Solche Besonderen Bedingungen der AGB, die nur Modelle betreffen, die vom Händler nicht verwendet werden, haben für ihn auch keine Geltung.

III. Zusicherungen und Gewährleistungen.

A. Durch Annahme der Order Form Bedingungen versichert und gewährleistet der Händler, dass: (i) er uneingeschränkt bevollmächtigt und befugt ist, diesen Vertrag einzugehen und seine sich daraus ergebenden Pflichten zu erfüllen; (ii) der Händler als rechtsgeschäftlich handelnde Person ordnungsgemäß entsprechend den geltenden gesetzlichen Regelungen organisiert ist, wirksam besteht und alle ihre Verpflichtungen nach den Gesetzen der Rechtsordnung ihres Sitzes erfüllt; (iii) keine Verträge abgeschlossen hat, die ihn daran hindern würden, diesen Vertrag einzuhalten oder zu erfüllen, und auch während der Laufzeit keine derartigen Verträge abschliessen wird; (iv) er bei der Erfüllung dieses Vertrags das Geltende Recht befolgen wird und (v) die Inhalte, die Medien (insbesondere Texte und Fotos) und sonstige Materialien, die als Teil dieses Vertrags genutzt oder bereitgestellt werden, keine Rechte des geistigen Eigentums, Veröffentlichungsrechte oder sonstige Eigentumsrechte eines Dritten verletzen oder auf sonstige Weise gegen diese verstoßen wird.

B. Der Händler versichert und gewährleistet, dass er

1) für alle seine Artikel die über die Uber Eats App verfügbar gemacht werden sollen, die gesetzlich vorgeschriebenen Kennzeichnungspflichten - insbesondere des Lebensmittelrechts - einhalten und die dafür erforderlichen Informationen (insbesondere etwaige Allergenhinweise, Nährwert- und Preisangaben) eigenständig beibringen wird und;

2) alle von ihm in diesem Zusammenhang gemachten Angaben immer zutreffend und im Einklang mit dem Geltenden Recht stehen und sein werden. Der Händler erklärt sich damit einverstanden und stellt sicher, dass alle lebensmittelrechtlichen Anforderungen erfüllt werden, insbesondere in Bezug auf Allergene und/oder die Herkunft von Produkten tierischen Ursprungs, soweit dies nach dem Geltenden Recht erforderlich ist; und

3) dafür sorgt, über alle etwaig erforderlichen Genehmigungen (wie etwa eine Gaststättenerlaubnis) zu verfügen und alle etwaig erforderlichen Anmeldungen (wie etwa die Anzeige eines Gewerbes oder die Registrierung als Lebensmittelunternehmen) vorzunehmen und stets aktuell zu halten; und

4) die Verantwortung dafür trägt, dass die von ihm in Verkehr gebrachten Lebensmittel sicher sind. Dazu werden insbesondere die Anforderungen an die Lebensmittelhygiene und -sicherheit, etwa durch betriebliche Eigenkontrollen nach den Grundsätzen des HACCP-Konzeptes (Hazard Analysis and Critical Control Points / Gefährdungsanalyse und kritische Lenkungspunkte), umgesetzt. Dazu gehört auch, Personal, das mit Lebensmitteln umgeht, bezüglich Gesundheitsrisiken und in Fragen der Lebensmittelhygiene regelmäßig zu unterweisen.

C. Der Händler sichert weiter zu, dass er im Rahmen seines Betriebes alle für ihn anwendbaren gesetzlichen Vorschriften betreffend die Beschäftigung von Arbeitnehmern ausnahmslos erfüllt und insbesondere sicherstellt, dass

1) die Rechte von Arbeitnehmern gewahrt werden. Jegliche Art von Zwangs- und Pflichtarbeit darf nicht geduldet werden. Arbeitnehmer sind stets mit Würde und Respekt zu behandeln.

2) Arbeitszeitbeschränkungen eingehalten werden und die Arbeitszeit dem anwendbaren Recht entspricht.

3) das Mindestlohngesetz eingehalten wird und der den Mitarbeitern gezahlte Lohn mindestens dem gesetzlichen/tariflichen oder dem branchenüblichen Mindestlohn entspricht.

4) ein sicheres und gesundes Arbeitsumfeld geboten wird. Es sind alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um Unfälle und Gesundheitsschäden aller Art zu vermeiden.

5) keine Diskriminierung stattfindet. Uber verfolgt eine Null-Toleranz-Richtlinie in Bezug auf jegliche Form von Diskriminierung. Das bedeutet, dass jede Unterscheidung, Ausschließung oder Bevorzugung aufgrund von ethnischer Zugehörigkeit, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Orientierung, Geschlecht, Personenstand, Geschlechtsidentität, Alter oder einer anderen gesetzlich geschützten Eigenschaft, verboten ist.

IV. Audits/Untersuchungen.

Während der Laufzeit dieses Vertrags hat Uber Deutschland das Recht, im Falle eines konkreten Verdachts auf einen Verstoß oder bei Vorliegen eines tatsächlichen Verstoßes gegen die Ziffer III dieses Basisvertrags enthaltenen Verpflichtungen durch den Händler oder dessen Mitarbeiter, Vertreter, Subunternehmer und - sofern anwendbar - die Aggregator-Lieferpartner, in den Unternehmenssitzen des Händlers entweder selbst oder durch beauftragte Dritte Audits durchzuführen bzw. durchführen zu lassen oder Kopien von allen Aufzeichnungen des Händlers die im unmittelbaren Zusammenhang mit dessen in diesem Vertrag eingegangenen Verpflichtungen stehen anzufordern und zu erhalten oder einzusehen. Bei den relevanten Dokumenten handelt es sich insbesondere um Lohnabrechnungen für Angestellte, Dokumentationen über geleistete Sozialabgaben, Steuererklärungen und Mitarbeiterverträge. Ein solches Audit hat während der üblichen Geschäftszeiten stattzufinden und ist mit einer Frist von mindestens einer Woche vorher in Textform (schriftlich oder per E-Mail) anzukündigen. Die Kosten für das Audit trägt Uber Deutschland, es sei denn das Audit hat zu dem Ergebnis geführt, dass der Händler in erheblichem Maße gegen die vorgenannten Bestimmungen verstoßen hat. Dann hat der Händler die Kosten zu tragen. Außerdem ist der Händler verpflichtet, Uber Deutschland unverzüglich schriftlich zu informieren, falls er oder (sofern vorhanden) einer seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Subunternehmer, einschließlich der Aggregator-Lieferpartner, in Bezug auf einen potenziellen oder tatsächlichen Verstoß gegen die vorgenannten Verpflichtungen Gegenstand einer behördlichen Untersuchung sind. Uber Deutschland behält sich das Recht vor, den Händler schriftlich zur Beantwortung von Fragen betreffend dessen Vertragsbeziehung zu Uber Deutschland aufzufordern, um die Einhaltung des Vertrages zu prüfen. Der Händler ist verpflichtet, innerhalb von zwei Werktagen (oder mehr sofern die Beantwortung innerhalb dieser Zeit unzumutbar ist) nach dem Empfang der Fragen zu antworten.

V. Laufzeit und Kündigung.

Dieser Vertrag tritt am Datum der Annahme der Order Form Bedingungen durch den Händler in Kraft und hat eine grundsätzlich unbeschränkte Laufzeit. Sowohl Uber als auch der Händler können diesen Vertrag jederzeit ordnungsgemäß und ohne Angabe von Gründen kündigen, indem sie der jeweils anderen Partei dies mit einer Frist von dreißig (30) Tagen schriftlich (Textform) mitteilt. Der Händler kann diesen Vertrag in seiner Gesamtheit mit einer Frist von fünfzehn (15) Tagen schriftlich kündigen, wenn er einer Änderung der Zusatzbedingungen gemäß Teil 1, Ziffer 3 der AGB widerspricht. Das Recht auf fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Alle Parteien können diesen Vertrag im Fall einer wesentlichen Verletzung durch die andere Partei kündigen, wenn die Verletzung von der anderen Partei nicht innerhalb von fünfzehn (15) Tagen nach schriftlicher (E-Mail ausreichend) Aufforderung durch die nicht verletzende Partei behoben wird. Das Recht den Vertrag auch ohne Gewährung einer Beseitigungsfrist sofort fristlos zu kündigen bleibt den Parteien im Fall eines nicht heilbaren erheblichen Verstoßes oder bei wiederholten oder besonders schwerwiegenden Verstoß unbenommen. Uber kann diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung insbesondere dann kündigen, wenn der Händler gegen seine Pflichten aus Ziffer III dieses Basisvertrages verstößt. Wenn ein Verstoß seitens des Händlers vorliegt, der die Gewährung einer Beseitigungsfrist erfordert, es für Uber (und/oder die Kunden) aber nicht zumutbar ist, das Angebot des Händlers auf der Uber App verfügbar zu lassen, ist Uber berechtigt das Angebot des Händlers von der Uber-App zu nehmen und ggf. den Zugriff des Händlers auf die Uber Services (auch vorübergehend) zu sperren. Bevor Uber eines der in diesem Abschnitt beschriebenen Rechte ausübt, wird Uber den Händler per E-Mail oder auf anderem zulässigen Wege vor oder zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Aussetzung oder Beschränkung benachrichtigen. Jede Bestimmung dieses Vertrags, die ausdrücklich oder stillschweigend dazu bestimmt sind, bei oder nach Kündigung dieses Vertrags wirksam zu werden oder fortzubestehen, wie unter anderem § alle Zahlungspflichten, bestehen nach Kündigung dieses Vertrags fort.

VI. Anwendbares Recht und Gerichtsstand.

Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und wird gemäss diesem Recht ausgelegt. Für alle Streitigkeiten sind ausschliesslich die Gerichte von Berlin zuständig.

VII. Mitteilungen.

Eine Mitteilung an Uber sollte wie folgt adressiert werden: Uber Eats Germany GmbH, Köpenicker Straße 126, 10179 Berlin legal-contracts-bv@uber.com. Mitteilungen an den Händler sollten an die bei Akzeptanz der Order Form Bedingungen angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden. Für den Versand und den Zugang von Mitteilungen gelten die Regelungen der Ziffer Teil 1, Ziffer 15(i) der AGB.